Ganz selten geht eine Heidewanderung mit Jürgen Schumann ohne konkrete Forderungen an die Politik zuende. Diese Erfahrung musste jetzt auch Fraktionschef Christian Joisten machen. Aber von Anfang an: Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion hatte zu einer Wanderung durch die Wahner Heide eingeladen. Start bei um die 30 Grad Celsius war am Sonntagvormittag der Innenhof von Gut Leidenhausen. Geführt wurde die Wanderung von Jürgen Schumann, Vorgänger von Christian Joisten als Ratsmitglied für Wahn, Wahnheide, Lind und Libur, aber auch bekannt für seine Dokumentarfilme über die Wahner Heide.
SPD-Oberbürgermeisterkandidat Andreas Kossiski “auf Streife” im Porzer Südosten
Los ging es in Wahnheide am Bauspielplatz. Andreas Kossiski, Oberbürgermeister-Kandidat der Köln SPD, startete mit Mitgliedern des Ortsvereins Porz-Südost auf eine „Fahrradstreife“ durch Wahn, Wahnheide, Lind und Libur.
Mit dem Format “Auf Streife” ist Kossiski vor der Kommunalwahl am 13. September im gesamten Kölner Stadtgebiet unterwegs, um mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ins Gespräch zu kommen und sich mit den drängendsten Problemen in den Veedeln vertraut zu machen. Das örtliche Ratsmitglied, SPD-Ratsfraktionsvorsitzender Christian Joisten, konnte dem hochinteressierten Kandidaten viele kleine und große Herausforderungen in den vier Stadtteilen zeigen und darstellen.
Gefährdete Geflüchtete schnell sicher unterbringen
Besondere Gefahr durch Corona in Gemeinschaftsunterkünften. SPD kritisiert Untätigkeit der Stadtverwaltung. Risikogruppen brauchen eigene Wohnungen.
Für in Gemeinschaftsunterkünften lebende Geflüchtete besteht ein hohes Risiko, sich mit Corona zu infizieren. Die SPD-Fraktion fordert deshalb, dass zumindest alle zu Risikogruppen gehörenden Menschen in eigene, sichere Wohnungen umziehen können. Dies fordern auch der Integrationsrat und viele Initiativen für Geflüchtete. Erst am Wochenende wurde bekannt, dass Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkunft in Porz-Lind positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Dort konnte durch die Unterbringung in abgeschlossenen Wohneinheiten der Corona-Ausbruch auf drei Familien begrenzt werden. Bei einer zweiten Corona-Infektionswelle im Herbst oder Winter besteht die große Gefahr, dass sich die Gesundheitssituation in den Unterkünften deutlich verschlechtert.
Law & Order auf Kosten der Schwächsten
Räumung der Marktstraße 10 in letzter Sekunde verhindert. Rekers Sozialpolitik unwürdig. Klare Alternativen aufzeigen.
In letzter Sekunde ist am frühen Morgen die Räumung des Hauses Marktstraße 10 in Raderberg verhindert worden. Das Haus steht seit Ende 2019 leer und wird seit Ausbruch der COVID19-Pandemie von Menschen bewohnt, die zuvor obdachlos waren. Ihnen ist es gelungen, sich in eigener Initiative einen Schutzraum vor dem Virus zu schaffen. Unter anderem dank der Unterstützung von SPD-Fraktionschef Christian Joisten und Fraktionsgeschäftsführer Rafael Struwe konnten die Bewohner*innen die von Oberbürgermeisterin Reker zu verantwortende Räumung verhindern.
KölnSPD stellt Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl auf – OB-Kandidat Andreas Kossiski führt die Liste an
Die KölnSPD hat am Samstag offiziell ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen aufgestellt. Verabschiedet wurden jeweils die Listenvorschläge für die Bezirksvertretungen in den neun Kölner Stadtbezirken und die Kandidaturen für den Rat in den 45 Wahlkreisen. Ebenso wählten die Delegierten die Reserveliste für den Stadtrat auf der Grundlage des Vorschlags der Vorsitzenden von Partei Christiane Jäger und Fraktion Christian Joisten. OB-Kandidat Andreas Kossiski führt die Liste an.
Neue Fraktionsgeschäftsführung der SPD-Ratsfraktion gewählt
Rafael Struwe wird neuer Fraktionsgeschäftsführer. Der Jurist startet die neue Aufgabe am 1. Juni. Großer Dank an Vorgängerin Dr. Lübbecke.
Rafael Struwe wird neuer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln. Der 40-Jährige ist in der heutigen Sitzung der Fraktion gewählt worden. Der Jurist folgt damit auf Dr. Barbara Lübbecke, die zum Ende des Monats ausscheiden wird. Struwe ist seit 2014 Mitglied des Rates und aktuell Vorsitzender des Umweltausschusses sowie Sprecher der Fraktion für Liegenschaftspolitik. Er ist Volljurist und derzeit als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
KölnSPD nominiert Andreas Kossiski als Oberbürgermeister-Kandidaten
CDU, FDP, Grüne und AfD verhindern klares Signal gegen Rechtsextremismus
Resolution gegen Rechts kommt nicht auf Tagesordnung des Kölner Stadtrats.
Die heutige Sitzung des Kölner Stadtrats begann mit einem Eklat. SPD, Linke und Gruppe GUT wollten mit den anderen demokratischen Parteien ein klares Signal gegen Rechtsextreme und Rechtspopulisten setzen. Einen Tag nach dem Tabubruch in Thüringen war das Ziel, eine klare Abgrenzung des Stadtrates von jeder Zusammenarbeit und jeglicher Normalität im Umgang mit Rechtsextremen zu bekräftigen.
Soziale Verantwortung im eigenen Hause wahrnehmen
SPD bekräftigt Position für mehr Kapazität auf der Ost- West Achse
Einstimmiges Fraktionsvotum. Zentrale Forderung: Ausbau auf zwei Ebenen in zwei Schritten. Entscheidung muss im Dezember fallen. Nach Abschluss der Bürgerbeteiligung um den Ausbau der Ost-West-Achse und vor der anstehenden Entscheidung im Rat sieht sich die SPD-Fraktion in ihrer Haltung bekräftigt, die Stadtbahnkapazitäten in zwei Schritten auf zwei Ebenen zukunftsgerecht auszubauen.