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Christian Joisten bleibt Vorsitzender

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Wahn, Wahnheide, Lind, Libur hatte seine Mitglieder zu einer Jahreshauptversammlung mit Vorstandsneuwahlen in die Gaststätte Bonerath in Wahnheide eingeladen.

Vorsitzender Christian Joisten551049_10201561309374134_943293558_n begrüßte die Mitglieder und gab einen ausführlichen Rechenschaftsbericht über die zahlreichen Aktivitäten des Ortsvereinsvorstandes in den letzten beiden Jahren. Daneben informierte und diskutierte Joisten gemeinsam mit dem neuen Bezirksvertreter Christoph Weitzel über aktuelle kommunalpolitische Schwerpunkte der Arbeit in Rat und Bezirksvertretung.

Die Mitglieder lobten die engagierte Arbeit und beschlossen sodann auf Vorschlag der Revisoren einstimmig die Entlastung des Vorstandes , der sich anschließend in einem um 4 neue Beisitzer erweiterten Kreis zur Wiederwahl stellte:
Der geschäftsführende Vorstand wurde mit dem Vorsitzenden Christian Joisten, seinen Stellvertretern Marion Tillmann und Christoph Weitzel sowie Kassierer Dieter Metzen und Schriftführer Wolfgang Tschiersky jeweils einstimmig im Amt bestätigt. Die bisherigen Beisitzer Anette Gebbert, Max Hingst, Hans Krahforst, Moritz Metzen und Karl-Heinz Tillmann (Pressearbeit) erhielten erneut das Vertrauen der Mitglieder. Mit den neu hinzu gewählten Beisitzern Markus und Nicole Stiegler, Nils Beuthert und Harald Kölling wurde der Vorstand von 10 auf 14 Mitglieder erweitert. Die Revisoren Uwe Eichner, Karl-Heinz Gehring und Renate Cinncinati wurden im Amt bestätigt. Alle nahmen die Wahl an.

Im Hinblick auf die Oberbürgermeisterwahl am 13. September 2015 votierte die Versammlung zudem einstimmig für die politische Nominierung des Parteivorsitzenden Jochen Ott als Oberbürgermeisterkandidat.

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KölnSPD wählt Christian Joisten mit breiter Mehrheit wieder in den Vorstand

Die Delegierten des P11070219_913640455333255_8647321722151729623_oarteitages der KölnSPD haben Christian Joisten mit einer Zustimmungsquote von 76% erneut in den Vorstand der KölnSPD gewählt. Damit erhielt Joisten das beste Stimmergebnis unter den männlichen Bewerbern für die 15 Beisitzerpositionen.

Christian Joisten gehört dem Vorstand der KölnSPD bereits seit 2005 an und hat dort seit dem verschiedene Aufgaben und Projekte übernommen. Insbesondere Planung und Organisation der innerparteilichen Bildungsarbeit gehört seit vielen Jahren zu seinen Kernaufgaben, denen er mit der Übernahme des Vorsitzes bei dem politischen Bildungsträger Heinz-Kühn-Bildungswerk Köln e.V. im Jahre 2010 noch synergetischer nachkommen kann. Daher wird dieser Bereich auch in der neuen Wahlperiode wieder einen Schwerpunkt seiner Arbeit bilden. Vor dem Hintergrund sinkender Wahlbeteiligungen und zunehmender Kritik an der Arbeit der etablierten Parteien, will sich Joisten in den nächsten Monaten zudem besonders um die Intensivierung des Dialoges mit den Bürgerinnen und Bürgern kümmern und den Weg der KölnSPD zu DER Dialogpartei in Köln weiter unterstützen und ausbauen.

Neben dem Vorstand wählte der Parteitages auch die Delegierten zu den übergeordneten Parteitagen und Gremien. Auch dabei wurde Christian Joisten mit sehr guten Ergebnissen in die Delegationen zum Bundes- und Landesparteitag sowie zur Regionalkonferenz Mittelrhein gewählt.

Als Leiter der Antragskommission hatte Joisten bei diesem Parteitag unabhängig von den Wahlen alle Hände voll zu tun, um die Beratung der mehr als 40 Anträge zusammen mit einem Team bestehend aus dem Bundestagsabgeordneten Rolf Mützenich, dem Landtagsabgeordneten Andreas Kossiski, der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Susana dos Santos Herrmann, der Geschäftsführerin der SPD-Ratsfraktion Barbara Lübbecke, der stellvertretenden Parteivorsitzenden Tine Hördum sowie dem Sozialexperten Walter Schulz vorzustrukturieren und inhaltlich zu begleiten. Dank der hervorragenden Zusammenarbeit in diesem Team konnten alle Anträge abschließend beraten und wichtige Positionen für die KölnSPD beschlossen werden.

Die Ergebnisse können hier in Kürze abgerufen werden: http://koelnspd.de/unterbezirks-parteitag-2015/

Parteitag der KölnSPD: Jochen Ott soll Oberbürgermeister werden!

Der Par10355744_338655872997178_5938461034541763684_nteitag der KölnSPD hat Jochen Ott mit überwältigender Mehrheit zum Oberbürgermeisterkandidaten gewählt und damit das deutliche Signal gesetzt: Jochen Ott soll der nächste Kölner Oberbürgermeister werden!

In einer fulminanten Rede hat Jochen Ott den Delegierten seine Zukunftsthemen für Köln vorgestellt und dabei überzeugend deutlich machen können, dass er mit aller Kraft und vollem Engagement für die Schaffung von Wohnraum in der wachsenden Stadt Köln sowie für den Ausbau der Kölner Infrastruktur, insbesondere im Verkehrsbereich, kämpfen wird. Dabei hat er auch die Beschleunigung von Verwaltungsprozessen sowie die Motivation der dafür erforderlichen Mitarbeiter innerhalb der Verwaltung fest in den Blick genommen und für eine neue Fehlerkultur geworben. Auch wenn der Anspruch sein muss, die Fehlerquote so gering wie möglich zu halten, darf die Angst vor Konsequenzen im Einzelfall nicht dazu führen, dass wichtige Entscheidungen zugunsten eines schnellen Projektefortschrittes nicht getroffen  werden.

Für seine Rede erhielt Jochen Ott  verdientermaßen stehenede Ovationen und einen nicht enden
wollenden Applaus!

Nun muss Jochen Ott noch formal im Rahmen einer Wahlkreiskonferenz gemäß Kommunalwahlgesetzt zum Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters in Köln gewählt werden. Diese wird noch vor der Sommerpause stattfinden.

In jedem Fall war auf dem Parteitag der KölnSPD eines spürbar: Die  Kölner SPD steht hinter ihrem Kandidaten und ist voller Zuversicht, dass der neue Oberbürgermeister Jochen Ott heißt!

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Ersteigerung der „Praktiker-Immobilie“ in Porz-Eil: Position der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln hatte unter Beteiligung von Christian Joisten im Vorfeld der Ersteigerung der „Praktiker-Immobilie“ die derzeit als Notunterkunft für Flüchtlinge dient, folgende Position erarbeitet:
Die SPD-Fraktion hätten der Dringlichkeitsentscheidung  zur Ersteigerung der Baumarktimmobilie zustimmen können, wenn sich die zuständige Sozialdezernentin Henriette Reker zu folgenden Punkten verhalten hätte:
1. Bestätigung, dass an diesem Standort (also Baumarkt UND Bürogebäude) im Ergebnis die Aufnahmekapazität nicht über die bisherige Belegung von derzeit 270 Menschen hinaus (welche ohnehin schon von den Leitlinien zur Flüchtlingsunterbringung deutlich abweicht) erhöht wird.
Laut Vorlage plant die Sozialdezernentin das Bürogebäude so umzubauen, dass darin abgeschlossene Wohneinheiten für Flüchtlinge entstehen und die Flüchtlinge aus dem Baumarkt im Anschluss in dieses Gebäude ziehen können. Da der Baumarkt aber auch zu erheblichen Kosten umgebaut wurde und dadurch als Notaufnahmeeinrichtung durchaus einen gehobenen Standard vorweist, befürchtet die SPD-Fraktion, dass dieser weiterhin zusätzlich genutzt wird, so dass am Ende eine weitere Massenunterkunft (neben der Herkulesstraße in Ehrenfeld) mit 600-700 Menschen entsteht. Eine solche lehnt die SPD-Fraktion aber gerade an diesem Standort mit seiner Nähe zu dem ohnehin unterstützngsbedürftigen Stadtteil Finkenberg strikt ab. Ohnehin will die SPD neben meschenwürdigen Unterbringungsmöglichkeiten Bedingungen schaffen, unter denen echte Integration gelingen kann – und dafür eignen sich keine Massenunterkünfte. Gleichzeitig sollen aber auch die Menschen in den aufnehmenden Stadtteile nicht überfordert werden.

2. Eine Aussage der Verwaltung über die zeitliche Perspektive der Nutzung, insbesondere wenn diese über den ursprünglich den Bürgerinnen und Bürgern zugesagten Zeitraum bis Oktober 2015 hinaus erfolgen soll. Für die SPD ist Verlässichlichkeit und Glaubwürdigkeit hinsichtlich der Aussagen von Politik und Verwaltung ein sehr hohes Gut! Neben der Sozialdezernentin hatten sich aber auch SPD-Vertreter wie Christian Joisten den Teilnehmern einer Bürgerinformation in der Lise-Meitner-Gesamtschule für die temporäre Nutzung des ehemaligen Praktiker-Baumarktes als Notunterkunft eingesetzt und dabei die Nutzung auf ein Jahr eingegrenzt. Aus Sicht der SPD kann von dieser Zusage nicht ohne erneuten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern abgewichen werden, so dass die Frage des kommunikativen Umgangs und der Einbeziehung der Öffentlichkeit in derartige Entscheidungsprozesse von zentraler Bedeutung ist. Vor diesen Hintergründen konnte Christian Joisten seiner Fraktion keine Zustimmung zu dieser Investition empfehlen, da diese nur bei einer Nutzung des Standortes für viele Jahre sinnvoll erscheinen würde.

Vermeidung von Überforderung einzelner bereits besonders herausgeforderter Stadtteile sowie Verlässlichkeit von politischem Handeln standen also bei der Entscheidung der SPD gegen die Dringlichkeitsentscheidung und damit der Ersteigerung der Immobilie im Vordergrund!

Nachdem eine Mehrheit aus CDU, Grünen und Die Linke der Dringlichkeitsentscheidung zur Ersteigerung des Geländes OHNE entsprechende Zusagen oder Vereinbarungen zugestimmt haben, wird die SPD-Fraktion den weiteren Prozess nun intensiv begleiten und alles dran setzen, um eine Massenunterkunft zu verhindern und den Baumarkt zu keiner Dauerlösung werden zu lassen!

Neue Perspektiven für den Urbacher „Bungert“

Die zentrale Grünfläche im Herzen von Urbach, der sogenannte „Bungert“, sieht besseren Zeiten entgegen! Nachdem die Karnevalsgesellschaft Urbacher Räuber und das heutige Porzer Ratsmitglied Christian Joisten bereits im vergangenen Jahr vereinbart hatten, diese Fläche einer Neugestaltung zu unterziehen und dabei insbesondere den Spielplatz zu erneuern und zu erweitern, wurde nun im Rahmen eines Ortstermins erste konkrete Schritte vereinbart. Erste Maßnahmen sollen bereits in diesem Frühjahr umgesetzt werden, wozu auf Initiative der SPD ein entsprechender Dringlichkeitsantrag in der aktuellen Sitzung der Bezirksvertretung Porz beschlossen wurde.

 Christian Joisten, MdR, der den Ortstermin organisiert hatte, erläuterte im Anschluss die Ergebnisse der Überlegungen: „Der Spielplatz soll erheblich vergrößert und mit hochwertigen Spielgeräten ausgestattet werden, zudem soll das Denkmal saniert und wieder in einen ansehnlichen Zustand gebracht werden. Aufgrund der aktuellen Beschädigungen, ist das Denkmal mit einem Bauzaun gesichert, welcher einen zusätzlichen, negativen Gesamteindruck verursacht. Ferner soll das Grün in der direkten Umgebung des Denkmals geordnet und mit einer Anordnung von neu gepflanzten Bäumen stark aufgewertet werden.“

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