Einstimmiges Fraktionsvotum. Zentrale Forderung: Ausbau auf zwei Ebenen in zwei Schritten. Entscheidung muss im Dezember fallen. Nach Abschluss der Bürgerbeteiligung um den Ausbau der Ost-West-Achse und vor der anstehenden Entscheidung im Rat sieht sich die SPD-Fraktion in ihrer Haltung bekräftigt, die Stadtbahnkapazitäten in zwei Schritten auf …
Joisten: Kaufhof und Karstadt sind wichtige Arbeitgeber in der Stadt. Wie sieht deren Zukunft aus? SPD-Fraktion bietet Geschäftsführungen Gespräche an. Bei den großen Warenhausketten steht eine große Fusion vor der Tür: Kaufhof und Karstadt wollen sich zusammenschließen – mit möglicherweise großen Auswirkungen für Köln. Die SPD …
SPD-Fraktion entscheidet über Börschel-Nachfolge. Joisten will sachorientierte Politik fortsetzen. Wohnen und Bildung drängendste Herausforderungen in Köln. Die SPD im Kölner Stadtrat hat einen neuen Vorsitzenden. Am Montagabend wählten die Ratsmitglieder den wirtschafts- und integrationspolitischen Sprecher Christian Joisten in sein neues Amt. Der 46-Jährige tritt die Nachfolge …
Der Ratsreport von der Sitzung am 07. Juni 2018 enthält alle wichtigen Entscheidungen. Themen waren dieses Mal: Köln braucht dringend mehr Flächen für Schulen Task Force gründen – Wohnungsbau endlich konsequent angehen! CDU und Grüne lassen Anwohnerinnen und Anwohner mit Autoverkehr allein Kurz notiert » Drogenkonsumraum …
Am Samstag hat die KölnSPD einen außerordentlichen Parteitag durchgeführt, um einen ersten Schritt auf dem Weg der inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung zu gehen. Die inhaltliche Bandbreite der Anträge umfasste neben kommunalen Themen wie „Gesamtschule für die Veedel“ oder „Kölner Wohnungsmarkt“ auch übergreifende Positionierungen z.B. zu Flucht …
Der Ratsreport von der Sitzung am 06. Februar 2018 enthält alle wichtigen Entscheidungen. Thema war dieses Mal: Köln braucht dringend mehr Flächen für Kitas Fahrverbote durch die Hintertür “Edelgard schützt!” – Sicherheit für Mädchen und Frauen Kölner Städtepartnerschaften sichtbar machen Einwanderung ins Museum! Interkulturelle Kompetenzen in …
Nachdem Susana dos Santos Herrmann im Mai das Landtagsmandat im Wahlkreis Kalk, Deutz, nördliche Innenstadt gewonnen hatte, wird sie ihr Mandat im Rat der Stadt Köln abgeben. Ihre Nachfolge als Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Rates der Stadt Köln wird Jörg van Geffen übernehmen. Er gibt dafür …
Als integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion habe ich in den vergangenen Monaten und Jahren die Flüchtlingsherausforderung unserer Republik hier vor Ort in Köln hautnah erleben und mitgestalten müssen. Die schreklichen Schicksale der Frauen, Männer und Kinder, die meist nach einer langen und gefährlichen Flucht bei uns in …
Am vergangenen Montag hat ein außerordentlicher Parteitag der KölnSPD den Entwurf des Regierungsprogramms für die Bundestagwahl im September beraten. Die KölnSPD hat dabei eigene Akzente gesetzt, die als Anträge an den Bundesparteitag am 25. Juni 2017 in Dortmund gerichtet wurden, der abschließend das Regierungsprogramm beschließen wird. …