Als integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion habe ich in den vergangenen Monaten und Jahren die Flüchtlingsherausforderung unserer Republik hier vor Ort in Köln hautnah erleben und mitgestalten müssen. Die schreklichen Schicksale der Frauen, Männer und Kinder, die meist nach einer langen und gefährlichen Flucht bei uns in …
Am vergangenen Montag hat ein außerordentlicher Parteitag der KölnSPD den Entwurf des Regierungsprogramms für die Bundestagwahl im September beraten. Die KölnSPD hat dabei eigene Akzente gesetzt, die als Anträge an den Bundesparteitag am 25. Juni 2017 in Dortmund gerichtet wurden, der abschließend das Regierungsprogramm beschließen wird. …
Mein Part in der gestrigen Ratssitzung war es, unseren Antrag zum Thema Glückspiel und Eindämmung der Spielhallenflut vorzustellen. Hier haben wir als Stadt Köln ab Dezember diesen Jahres einige neuen Möglichkeiten, sogar existierende Spielhallen zu schließen. So müssen z.B. in Urbach zukünftig nicht mehr fünf …
Unter dem nachfolgenden Link finden sich die wichtigsten Ergebnisse der gestrigen Ratssitzung:
Nach dem schrecklichen Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang für einen Fahrradfahrer auf der Alte Kölner Straße im Stadtteil Grengel am vergangenen Samstag, sah die SPD im Porzer Südosten dringenden Handlungsbedarf, um die Verkehrssicherheit auf dieser Trasse durch die Wahner Heide möglichst schnell zu verbessern. Deshalb hatte das …
Heute morgen haben mein Bezirksvertreterkollege Christoph Weitzel und ich gemeinsam mit Vertretern des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik bereits in aller Frühe eine Rundtour durch den Ratswahlkreis Wahn, Wahnheide, Lind, Libur gemacht. Ab 07:00 Uhr ging es zu verschiedenen Punkten, an denen Handlungsbedarf besteht um …
Unter dem nachfolgenden Link finden sich die wichtigsten Ergebnisse der gestrigen Ratssitzung:
Zu dem unten stehenden Ratsantrag „Köln zeigt Haltung“ in der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Köln habe ich im Namen der SPD-Fraktion folgende Rede gehalten:
Der längst beschlossene Bau eines P+R-Parkhauses am Bahnhof Wahn rückt in greifbare Nähe. Nach Informationen der Kölner-Verkehrs-Betriebe (KVB) konnte bereits Ende Januar der langwierige Prozess zum Erwerb des erforderlichen Grundstücks am Bahnhof Wahn erfolgreich abgeschlossen werden.