Am Samstag hat die KölnSPD einen außerordentlichen Parteitag durchgeführt, um einen ersten Schritt auf dem Weg der inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung zu gehen. Die inhaltliche Bandbreite der Anträge umfasste neben kommunalen Themen wie „Gesamtschule für die Veedel“ oder „Kölner Wohnungsmarkt“ auch übergreifende Positionierungen z.B. zu Flucht …
Der Ratsreport von der Sitzung am 19. Dezember 2017 enthält alle wichtigen Entscheidungen. Thema war dieses Mal: Köln braucht dringend mehr Flächen für Kitas Fahrverbote durch die Hintertür “Edelgard schützt!” – Sicherheit für Mädchen und Frauen Kölner Städtepartnerschaften sichtbar machen Einwanderung ins Museum! Interkulturelle Kompetenzen in …
Quelle: Kölnische Rundschau vom 04. Januar 2018
Der Ratsreport von der Sitzung am 19. Dezember 2017 enthält alle wichtigen Entscheidungen. Thema war dieses Mal: Ebertplatz: Menschen statt Mauern Ein schwarzer Tag für den Wirtschaftsstandort Köln Autofreie Altstadt jetzt! Endlich: Wohnungsbauförderprogramm bis 2021 verlängert Schulbaunotstand und kein Ende in Sicht Flughafen CGN: Privatisierungsgespenst spukt …
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Zunächst einfach mal ein paar Fakten: Köln hat mit einem Gewerbesteueraufkommen von 1,3 Mrd. EUR einen Allzeitrekord gebrochen. Bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen hat Köln mit weit über eine halbe Millionen Beschäftigen (genau …
Die SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat warnt erneut vor einer Privatisierung der städtischen Wirtschaftsförderung. Christian Joisten, wirtschaftspolitischer Sprecher: „Dieser Schritt hätte für die Stadt enorme negative Folgen, die in ihrer Tragweite jetzt noch gar nicht zu überblicken sind. Es ist darum völlig unverständlich, warum dieses fragwürdige und …
Nachdem Susana dos Santos Herrmann im Mai das Landtagsmandat im Wahlkreis Kalk, Deutz, nördliche Innenstadt gewonnen hatte, wird sie ihr Mandat im Rat der Stadt Köln abgeben. Ihre Nachfolge als Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Rates der Stadt Köln wird Jörg van Geffen übernehmen. Er gibt dafür …
Der Baubeginn des P+R-Parkhauses am Bahnhof Wahn steht unmittelbar bevor. Auf Nachfrage des örtlichen Ratsmitgliedes Christian Joisten teilten die Kölner-Verkehrs-Betriebe (KVB) mit, dass soeben die Baugenehmigung für die Errichtung des Parkhauses erteilt wurde. Die KVB hat bereits alle Vorbereitungen getroffen, so dass nun die endgültige Beauftragung …
Nachdem es in der Vergangeheit durch Materialschäden und aufgrund der starken Verkehrsbelastung wiederholt zu Wasserrohrbrüchen unter der Liburer Straße mit tage- bzw. wochenlangen Vollsperrungen gekommen ist, wurde die RheinEnergie gebeten, eine baldige Sanierung der 50 Jahre alten Wasserleitung in Angriff zu nehmen. Diese Sanierung wurde mir …