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Parteitag KölnSPD: Debatte über „Flucht – Migration – Integration“ – neben Optimierungen auch kritische Facetten in den Blick genommen!

Am Samstag hat die KölnSPD einen außerordentlichen Parteitag durchgeführt, um einen ersten Schritt auf dem Weg der inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung zu gehen. Die inhaltliche Bandbreite der Anträge umfasste neben kommunalen Themen wie „Gesamtschule für die Veedel“ oder „Kölner Wohnungsmarkt“ auch übergreifende Positionierungen z.B. zu Flucht …

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Ratsreport vom 06.02.2018 – Die wichtigsten Beschlüsse des Stadtrates

Der Ratsreport von der Sitzung am 19. Dezember 2017 enthält alle wichtigen Entscheidungen. Thema war dieses Mal: Köln braucht dringend mehr Flächen für Kitas Fahrverbote durch die Hintertür “Edelgard schützt!” – Sicherheit für Mädchen und Frauen Kölner Städtepartnerschaften sichtbar machen Einwanderung ins Museum! Interkulturelle Kompetenzen in …

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Ratsreport vom 19.12.2017 – Die wichtigsten Beschlüsse des Stadtrates

Der Ratsreport von der Sitzung am 19. Dezember 2017 enthält alle wichtigen Entscheidungen. Thema war dieses Mal: Ebertplatz: Menschen statt Mauern Ein schwarzer Tag für den Wirtschaftsstandort Köln Autofreie Altstadt jetzt! Endlich: Wohnungsbauförderprogramm bis 2021 verlängert Schulbaunotstand und kein Ende in Sicht Flughafen CGN: Privatisierungsgespenst spukt …

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Rede im Rat der Stadt Köln am 19.12.2017 zu TOP 10.43 „Gründung einer Wirtschaftsförderungs-GmbH“

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   Zunächst einfach mal ein paar Fakten: Köln hat mit einem Gewerbesteueraufkommen von 1,3 Mrd. EUR einen Allzeitrekord gebrochen. Bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen hat Köln mit weit über eine halbe Millionen Beschäftigen (genau …

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Privatisierung der Wirtschaftsförderung stoppen – Fragwürdiges Verfahren, zahlreiche Aspekte gegen Privatisierung. Stadt darf Tafelsilber nicht verscherbeln.

Die SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat warnt erneut vor einer Privatisierung der städtischen Wirtschaftsförderung. Christian Joisten, wirtschaftspolitischer Sprecher: „Dieser Schritt hätte für die Stadt enorme negative Folgen, die in ihrer Tragweite jetzt noch gar nicht zu überblicken sind. Es ist darum völlig unverständlich, warum dieses fragwürdige und …

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Gute Nachrichten für Libur: Trinkwasserleitung wird vorzeitig erneuert! Verkehrliche Auswirkungen werden gering gehalten!

Nachdem es in der Vergangeheit durch Materialschäden und aufgrund der starken Verkehrsbelastung wiederholt zu Wasserrohrbrüchen unter der Liburer Straße mit  tage- bzw. wochenlangen Vollsperrungen gekommen ist, wurde die RheinEnergie gebeten, eine baldige Sanierung der 50 Jahre alten Wasserleitung in Angriff zu nehmen. Diese Sanierung wurde mir …

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